Resolution der Solarinitiativen in Deutschland November 2005

Die deutschen Solarinitiativen fordern entschieden die ökologische Energiewende. Sie setzen sich dafür ein, die fossil-atomare Energiewirtschaft vollständig abzulösen durch konsequente Energie-Einsparung, durch Erhöhung der Energie-Effizienz und vor allem durch die Nutzung eines umfassenden Energiemix aus Erneuerbaren Energien. In Deutschland setzen sich über 600 Solarinitiativen seit vielen Jahren engagiert für die Nutzung der Solarenergie vor Ort ein.

Der Umstieg auf Erneuerbare Energien ist ökonomisch und ökologisch dringend erforderlich. Er erlaubt keinen Aufschub, da

• der Klimawandel zu immer größeren Schäden führt und die Entwicklung von Mensch, Wirtschaft und Natur weltweit gefährdet. Der Klimawandel wird entscheidend verursacht durch die Verbrennung von Kohle, Erdöl und Erdgas.
• die Verknappung der Energieressourcen immer deutlicher wird, wie die Vervielfachung der Ölpreise zeigt. Die Welt strebt in rasantem Tempo auf den „Peak-Point“ zu, der Spitze der maximalen Förderung von Rohöl und Erdgas, der von namhaften Experten bis 2010 vorausgesagt wird. Die Folge werden massive Preissteigerungen sein, ein Ölpreis von 200 $ pro barrel wird nicht mehr ausgeschlossen.

Eine weitere Verknappung von Öl und Gas wird zu einer Weltwirtschaftskrise und zu weiteren Kriegen um Energieressourcen führen, da die Weltwirtschaft derzeit zu 90% von fossilen und atomaren Energieträgern abhängt.

Der einzige Lösungsweg besteht im schnellen und konsequenten Umbau unserer Energieversorgung in den Bereichen Wärme, Strom und Verkehr und einem rasch und kontinuierlich steigenden Anteil Erneuerbarer Energien. Deren Nutzung bringt neben der Vermeidung der genannten Gefahren weitere wesentliche Vorteile mit sich, denn Erneuerbare Energien

• führen zu neuen, zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. Heute schon stellt die Erneuerbare Energienbranche über 130.000 Arbeitsplätze in Deutschland,
• sind ein dynamischer Wachstumsmarkt in Deutschland und weltweit,
• unterstützen die deutsche Wirtschaft, da sie zur Wertschöpfung im eigenen Land beitragen und den Kapitalexport für fossile Energien reduzieren,
• sind ein zunehmend wichtiges Technologie- und Innovationsfeld, in dem deutsche Unternehmen bereits heute weltweit führend sind.

Vor diesem Hintergrund fordern die Solarinitiativen die neue Bundesregierung und alle politisch Handelnden auf, den bereits 1990 mit dem Stromeinspeisegesetz eingeschlagenen Weg des kontinuierlichen Ausbaus Erneuerbarer Energien weiter zu gehen und künftig noch entschiedener fortzusetzen. Hierzu müssen die erfolgreichen Markteinführungsinstrumente wie das EEG weiter genutzt, das Marktanreiz- und die zinsgünstigen KfW-Kreditprogramme fortgesetzt und finanziell ausreichend ausgestattet und die Handlungsdefizite im Wärmebereich durch ein Wärmegesetz beseitigt werden.

Marktanreizprogramm weiter ausbauen!

Das Marktanreizprogramm ist ein unverzichtbares Instrument zur Förderung der Wärmeerzeugung aus Erneuerbaren Energien. Seit Mitte Oktober 2005 ist die Bewilligung von Anträgen gestoppt, da die Finanzmittel ausgeschöpft sind. Es besteht dringender Bedarf, die Finanzmittel für das Programm ausreichend aufzustocken, um das Programm schnellstmöglich wieder in Gang zu setzen und es künftig erfolgreich ohne Unterbrechungen fortsetzen zu können.

Gewöhnlich werden Fördermittel aus dem allgemeinen Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt. Für das Marktanreizprogramm werden jedoch Finanzmittel verwendet, die aus der Ökosteuer stammen, die aus Erneuerbaren Energien unberechtigterweise erhoben werden. Damit fördern Erneuerbare Energien sich selbst. Derzeit fließen nur ca. 35% der Ökosteuer auf Erneuerbare Energien in das Marktanreizprogramm, weshalb eine Aufstockung nicht an den Finanzmitteln scheitern darf.

Angesichts der Ölpreisexplosion und der großen Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen, muss der Wärmebereich künftig eine stärkere Aufmerksamkeit erfahren. Wir fordern die neue Bundesregierung und alle politisch Handelnden auf, das Marktanreizprogramm nicht zu kürzen, sondern weiter auszubauen und der steigenden Nachfrage anzupassen, auch um den Wirtschaftsstandort Deutschland sowie die Wertschöpfung in den Regionen zu stärken.

Unterzeichner

Die Resolution wurde einstimmig von den TeilnehmerInnen der RegioSolar-Konferenz am 5.11.2005 in Fürstenfeldbruck verabschiedet. Bis zum 14.12. haben insgesamt weitere 1.080 Initiativen, Institutionen, Firmen und Privatpersonen die Resolution online unterzeichnet. Die Resolution mit der langen Liste der Unterschriften wurde Mitte Dezember an die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sowie an Bundesumweltminister Sigmar Gabriel geschickt. Weiterhin an die Zuständigen in Ausschüssen und Landtagen. Wir hoffen auf ein politisches Handeln im Sinne der Forderungen der Solarinitiativen in Deutschland.

Machen Sie auch Ihre Bekannten und Freunde auf die Resolution aufmerksam. Für die Presse kann die Kurzfassung zur Veröffentlichung weitergegeben werden.

	Für 100% Erneuerbare Energien in Deutschland Resolution der Solarinitiativen in Deutschland November 2005 (Download: pdf-Datei, 24 kB)
	Für 100% Erneuerbare Energien in Deutschland Kurzfassung (Download: pdf-Datei, 12 kB)